TTIP – Demaskiert! - siehe auch: TTIP - der Kampf um die letzten Ressourcen
„Geheime TTIP – Papiere enthüllt“. „Befürchtungen werden Realität“. „Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten“. So oder ähnlich lauteten die Schlagzeilen in den Medien, als am 2. Mai von Greenpeace Abschriften der geheimen Verhandlungsunterlagen veröffentlicht wurden. Sie bestätigen weitgehend die bisherigen Befürchtungen der TTIP-Gegner. In einer nicht repräsentativen eigenen Pressedurchschau werden nach Durchsicht der Dokumente (aktueller Verhandlungsstand!) in den Medien vor allem folgende Befürchtungen bestätigt:
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Die USA werden Exporterleichterungen für die deutsche Autoindustrie nur zustimmen, wenn im Gegenzug die EU der US-Agrarindustrie, einschließlich genmanipulierter Produkte, uneingeschränkten Zugang auf die europäischen Märkte garantiert.
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Der Druck der US-Regierung auf die EU ist stärker und weiter reichend als bislang bekannt.
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Die USA bestehen auf der Einsetzung nicht demokratisch legitimierter Schiedsgerichte.
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Öffentliche Dienstleistungen und kommunale Güter müssen privatisiert werden.
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Alle weiteren bisherigen Befürchtungen wie Abbau der Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und der Umweltstandards, Geheimhaltung, usw. werden bestätigt.
Fazit: Gemeinden, Parlamente, Regierungen, ganze Staaten, werden ihrer wirtschaftlichen Entscheidungs-Souveränität beraubt und Organismen ausgeliefert, die von Multinationalen Konzernen oder Finanz-Gruppen kontrolliert werden und die die Rechte der Arbeiter, die Anforderungen der Umwelt und die Sicherheit der Lebensmittel vergewaltigen.
